Gemeinderat berät zur Landesgartenschau
Der Gemeinderat trifft sich am Montag, 19. Oktober, 16 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung.
Auf der Tagesordnung steht die Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans sowie eine Neufassung der Satzung über Zuschüsse zur Krankheitskostenversicherung für Beamte im Einsatzdienst der Feuerwehr. Beim nächsten Tagesordnungspunkt geht es um die Landesgartenschau, die Veröffentlichung eines ersten Konzepts sowie der weitere Zeitplan für die Bürgerbeteiligung und den weiteren Bewerbungsprozess. Außerdem beschließt das Gremium über die Umsetzung des Bahnhaltepunkts Löwental trotz gestiegener Kosten und den Abschluss eines entsprechenden Realisierungs- und Finanzierungsvertrags mit Kostendeckel.
Darüber hinaus geht es unter anderem um Vereinfachungen bei Dachaufbauten im geneigten Dach sowie um eine Grundsatzentscheidung zum Anschluss an Nahwärmenetze und das Wärmenetz Fischbach. Auf der Tagesordnung steht zudem die Einführung einer sozialräumlichen Infrastrukturplanung für Friedrichshafen als übergreifendes Planungsinstrument. Danach befasst sich der Gemeinderat mit der Anpassung der Richtlinien für Vergünstigungen und Zuschüsse für besondere Bedürfnisse aus Mitteln der Zeppelin-Stiftung. Außerdem berät der Gemeinderat um Änderungen des Ganztagsschulbetriebs an den Grundschulen Friedrichshafen-Fischbach und Ailingen zum Schuljahr 2027/2028.
Gegen 18 Uhr haben die Bürgerinnen und Bürger in der Einwohnerfragestunde die Möglichkeit, Fragen an Oberbürgermeister Simon Blümcke zu stellen.
Weitere Informationen und alle Vorlagen zu den aktuellen öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der Ausschüsse sind zu finden unter www.sitzungsdienst.friedrichshafen.de.