08.11.2017

Bericht aus der Sitzung vom 08.11.2017

TOP 1    Einwohnerfragestunde

Keine Wortmeldung


TOP 2    Vorstellung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt
              Friedrichshafen für die Haushaltsjahre 2018/2019
              -    Vorberatung


OV Schellinger begrüßt zu diesem TOP Herrn Schuster, Abteilungsleiter des Sachgebiets Haushalts- und Finanzwirtschaft von der Stadt- und Stiftungspflege. Er stellt anhand einer Präsentation die Eckdaten des Doppelhaushalts 2018/2019 vor.  Die Steuereinnahmen seien auf einem sehr stabilen Niveau, die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sind ebenfalls gut. Bedeutende Investitionen im Städtischen Haushalt für Ailingen werden in den nächsten beiden Jahren sein (Auszug, nicht abschließend):

  • Schulhofneugestaltung
  • Neubau Schulhaus Berg
  • Erweiterung Parkplatz Gemeindehaus Berg
  • Grabfelderweiterung Friedhof Ailingen

Im Stiftungshaushalt sind folgende Investitionen in der Ortschaft Ailingen geplant (ebenfalls nicht abschließend):

  • Einrichtung in den Kindergärten Haldenberg und Berg
  • Zuschuss zweites Rasenspielfeld TSG Ailingen

Die Fraktionsanträge sowie die Anträge der Ortschaften können bis 08.12. eingereicht werden, nach der Beratungsrunde im Januar soll der Haushalt dann am 05.02.2018 verabschiedet werden.

Der Ortschaftsrat dankt für die Vorstellung. Man werde sich nun Gedanken machen, wie mit den Projekten, die derzeit nicht im Entwurf stehen, umgegangen werden solle.


TOP 3    Vorstellung des Entwurfs des Stellenplans der
              Stadtverwaltung und der Zeppelin-Stiftung
              für die Haushaltsjahre 2018/2019
              -     Vorberatung


OV Schellinger erläutert den Stellenplan, die Anträge der Verwaltung wurden berücksichtigt. So ist künftig Unterstützung für den Schulhausmeister vorgesehen (dies ist u.a. der neuen Sporthalle geschuldet).

Auf Basis einer Ganztagesgruppe sowie dem Angebot der verlängerten Öffnungszeiten und einem Regelangebot habe man 3,56 Stellen für Erzieher/innen für den Kindergarten Berg im neuen Bildungshaus beantragt. Außerdem 0,51 Stellen für die hauswirtschaftliche Kraft.


TOP 4    Verschiedenes und Bekanntgaben

Parkplatzsituation im Neubaugebiet Berg
Es wird die Parkplatzproblematik im Neubaugebiet angesprochen, vor allem die Friedenstraße sei sehr oft zugeparkt.
OV Schellinger antwortet, dass seitens des Fachamtes eine Verkehrsschau nach Beendigung der Bautätigkeit angedacht war.

Termine
-    11.,12.,18.+19.11:Theater Bühne FN 5, GHB
-    19.11. Volkstrauertag
-    02.12. Adventsmarkt JaJa / Krippenausstellung
-    06.12. nächste OR-Sitzung

Anliegen aus der letzten Sitzung bzw. Rückmeldungen

  • Lärm Betonwerk: Die Materialien werden zukünftig weniger lärmintensiv verladen
  • Lärm nach Heizungsumstellung bei einem Hotel in Ailingen: Die Anwohner wurden gebeten, sich zuständigkeitshalber mit dem Landratsamt in Verbindung zu setzen.
  • Die Hecke zwischen Wolfenhof und Hirschlatt wurde mittlerweile zurückgeschnitten.