05.04.2017

Bericht aus der Sitzung vom 05.04.2017

TOP 1    Einwohnerfragestunde

Eine Bürgerin teilt mit, dass an der Bedarfsampel in der Bodenseestraße oft gefährliche  Situationen entstehen, da Autos noch fahren/Gas geben, obwohl die Ampel schon Orange anzeigt. Grün für Fußgänger würde bereits angezeigt, wenn die Ampel für Autos gerade erst Rot wurde.
OV Schellinger sichert zu, mit dem entsprechenden Fachamt die Ampelschaltung zu besprechen.

Ein Bewohner der Bodenseestraße 6 möchte wissen, wo Besucher von ihm parken können, da es in dem Gebäude nur einen Stellplatz pro Wohneinheit gebe. Edeka, Kirche und Arztpraxis haben das Parken untersagt. Am Rathaus seien nur Kurzzeitparkplätze vorhanden.
OV Schellinger weist darauf hin, dass die Kurzzeitparkplätze am Rathaus nur während der Bauphase dort ausgewiesen seien, also noch etwa für 2 Wochen. Die Parkplätze rund ums Rathaus können gerne von Besuchern genutzt werden, es seien allerdings keine Dauerparkplätze.


TOP 2    Stellungnahmen zu Baugesuchen

  1. Vereinfachtes Verfahren: Errichtung eines Zweifamilienwohnhauses mit Carport; Schmalholzstraße, Flst. 1774/2

    Zustimmung des Stadtplanungsamtes liegt vor. Keine Abstimmung erforderlich, da vereinfachtes Verfahren.

  2. Teilweiser Abbruch des Gebäudes, Wiederaufbau und Einbau von vier Wohneinheiten. Errichtung eines Carport und Anbau eines Fahrrad-/Müllgebäudes; Lottenweilerweg, Flst. 20

    2007 wurde für Lottenweiler eine Ergänzungssatzung beschlossen, in der pro Einzelhaus maximal 2 Wohneinheiten genehmigt werden können. Da im eingereichten Baugesuch 4 Wohneinheiten beantragt werden, schlägt die Verwaltung vor, dass Baugesuch abzulehnen.

    Dem Antrag das Baugesuch abzulehnen wird mit 7 Stimmen und 2 Enthaltungen zugestimmt.



TOP 3    Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

In der letzten Sitzung des Ortschaftsrats wurde eine Ausdehnung der Zuschüsse aus der Stiftung AKTION GEMEINSINN AILINGEN beschlossen. Hintergrund sei der stetige Anstieg der Spendeneinnahmen in den letzten Jahren gewesen. Eine Übersicht der Neuerungen wird anhand einer PowerPoint Präsentation dargestellt.


TOP 4    Entwässerung B-Plan 544 / Seehasenfundus und
              Feuerwache
              -    Kenntnisnahme

Vorstellung durch Herrn Geiger, vom Stadtbauamt, Abt. Tiefbau
Beginn der Bauarbeiten im August/September 2017, davor erfolgt die Altlastensanierung.
Kosten: ca. 500.000 €, im Wirtschaftsplan 2016/2017 enthalten, die Finanzierung ist gesichert.

Sitzungsvorlage 2017 / 00070


TOP 5    Verschiedenes und Bekanntgaben

Fahrbahnsanierung Hauptstraße
Die Baumaßnahme ist im Zeitplan und wurde um 1 Woche verlängert, da nicht nur der Belag sondern auch der Untergrund erneuert werden.

Folgende Baumaßnahmen sind für 2017 in Planung:

- Querungshilfe Unterraderach im 3. Quartal 2017
- Querungshilfe Ittenhauser Straße im 4. Quartal 2017
- Stützmauersanierung an der Berger Steige (K7737) ab
  September 2017 für ca. 6 Wochen