09.11.2016

Bericht aus der Sitzung vom 9. November 2016

TOP 1    Einwohnerfragestunde
Keine Fragen


Top 2     Stellungnahme zu Baugesuchen

  1. Zusammenlegen der Wohnungen im EG, OG und DG. Umbau des UG; Gartenstraße, Flst. 840/6.

    Positive Stellungnahme des Stadtplanungsamtes liegt vor. Ohne weitere Aussprache ergeht die einstimmige Zustimmung.

  2. Befreiung vom Bebauungsplan: Errichtung eines Schwimmteichs (inkl. Technikraum) im Gartenbereich; Berger Halde, Flst. 1343/3

    Positive Stellungnahme des Stadtplanungsamtes liegt vor. Es kam die Frage auf, ob Schwimmteiche überhaupt eine Genehmigung benötigen. Dies ist jedoch abhängig vom Volumen des Schwimmteiches.
    Ohne weitere Aussprache ergeht die mehrheitliche Zustimmung bei einer Gegenstimme.

  3. Vereinfachtes Verfahren: Neubau von zwei Erholungsräumen zum Hotel; Hirschlatter Straße, Flst. 873

    Positive Stellungnahme des Stadtplanungsamtes liegt vor. Es kam die Frage auf, ob von Seiten der Bauherrin Lärmschutzmaßnahmen geplant sind, da die Räume in unmittelbarer Nähe des Edeka-Marktes geplant sind. OV Schellinger teilt mit, dass laut einem Gespräch mit der Bauherrin keine Maßnahmen geplant seien.
    Ohne weitere Aussprache ergeht die einstimmige Zustimmung.

  4. Neubau von drei Einfamilienwohnhäusern, jeweils mit Carport; Elsternweg, Flst. 666/3, 665/8.

    Positive Stellungnahme des Stadtplanungsamtes liegt vor. In der folgenden Diskussion wurde angesprochen, ob die Übersicht an der Kreuzung Schwarzer Brunnen/Elsternweg nach Bau des Carports am Haus C noch gegeben sei. Die Zufahrt solle ggf. verlegt werden oder das gesamte Bauvorhaben weiter nach Westen rücken. Außerdem wurde vermutet, dass das dritte Obergeschoss doch als Vollgeschoss anzusehen sei. Grundsätzlich können die Überschreitungen des Baufensters mitgetragen werden. Es wird vorgeschlagen dem Baugesuch unter der Bedingung zuzustimmen, dass die Verkehrssicherheit an der Kreuzung und die Geschossigkeit nochmals überprüft werden.
    Unter dieser Bedingung ergeht die einstimmige Zustimmung zum Baugesuch.

  5. Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage; Lohrstraße. Flst. 2094

    Ohne weitere Aussprache ergeht hier die einstimmige Zustimmung.

  6. Befreiung vom Bebauungsplan: Balkonerweiterung und -überdachung im OG. Hier: geänderte Pläne;Pfauenweg, Flst. 2039

    Negative Stellungnahme des Stadtplanungsamtes, da der Bestand schon in einer Befreiung entstanden ist.
    Der Ortschaftsrat stimmt der Befreiung mit 9 Stimmen und einer Enthaltung nicht zu. (abgelehnt)

  7. Vereinfachtes Verfahren: Errichtung eines Carports, eines Windfanges und einer Gartentreppe. Erweiterung der Balkonanlage; Auerhahnweg, Flst. 2015

    Das Stadtplanungsamt stimmt der Errichtung des Carports zu. Der Erweiterung der Balkonanlage wird nicht zugestimmt. OV Schellinger erläutert, dass durch den Abriss und Neubau eine Überschreitung von insgesamt 25 qm vorliegt.
    Der Ortschaftsrat ist der Meinung, dass dies ein rechtlich sensibles Gebiet sei. Da hier schwerwiegende Überschreitungen vorliegen, müsse auch in diesem Fall abgelehnt werden. Dies insbesondere auch unter dem Gleichbehandlungsaspekt.
    Der Ortschaftsrat stimmt der Errichtung des Carports mit 9 Stimmen und einer Enthaltung zu. Die Erweiterung der Balkonanlage, den Windfang und die Gartentreppe lehnt der Ortschaftsrat mit 9 Stimmen und einer Enthaltung ab. Es wird angeregt, die Thematik und die Umgangsweise damit mit dem Planungsamt grundsätzlich zu besprechen.



Top 3     Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse

Bekanntgabe der Neufassung der Ehrungsrichtlinien für die Ailinger Ehrungen. Die Richtlinien wurden am 28.10.2016 in den Ailinger Ortsnachrichten veröffentlicht, die Vereine angeschrieben. Über die Verleihung wird in nichtöffentlicher Sitzung am 07. Dezember beraten.


Top 4     Verschiedenes und Bekanntgaben

Termine

  • Am 12.11, 13.11., 19.11. und 20.11.2016 finden die Aufführungen der  Theatergruppe Bühne FN 5 im Gemeindehaus Berg statt.
  • Die Krippenausstellung findet am 26.11., 27.11.2016 sowie am 03.12. und 04.12.2016 statt.
  • Soulful Christmas findet am 04.12.16 im Gemeindehaus Berg statt.


Umgestaltung Recyclinghof

Der Ailinger Recyclinghof wird aufgewertet. Es werde eine getrennte Ein- und Ausfahrt geben, die Anlage komplett überdacht, die Container können zum Abladen ebenerdig angefahren werden.
Dies soll eine Entlastung der Anlage Weiherberg bringen

Infoveranstaltung Backhaus
Am 04.11.2016 fand eine Infoveranstaltung zum Backhaus statt. Die Veranstaltung wurde positiv angenommen. Alle Arbeiten konnten verteilt werden. In den nächsten Monaten wird die Rechtsform geklärt.

Halleneröffnung
Die offizielle Halleneröffnung der Sporthalle Ailingen findet am 04.02. und 05.02.2017 statt. Derzeit ist vorgesehen, dass am 04.02.2017 eine Eröffnung für geladene Gäste stattfindet. Die Organisation des Programms wird über die Schule erfolgen. Am 05.02.2017 ist ein Tag der offenen Tür geplant, hier wird die Organisation über die Vereine laufen.
Nach derzeitigem Stand kann nach den Weihnachtsferien mit dem Betrieb in der Halle gestartet werden.