Mittwoch, 19. Dezember 2018

Bericht aus dem Ortschaftsrat Ailingen

In der letzten Sitzung des Jahres standen zehn Baugesuche zur Beratung an. Außerdem informierte Ortsvorsteher Schellinger über den Zeitplan zum Rahmenplan Ortsmitte Ailingen und über weitere aktuelle Themen der Ortschaft.

Bericht aus der Sitzung vom 5. Dezember 2018


TOP 1    Einwohnerfragestunde

Keine Wortmeldung
 

TOP 2    Stellungnahme zu Baugesuchen

2.1    Errichtung von zwei Gaupen; Karl-Weiß-Straße, Flst. 1896

Die positive Stellungnahme des Stadtplanungsamts (PL) liegt vor. Der Ortschaftsrat begrüßt diese sinnvolle Maßnahme zur Wohnraumschaffung.
Es ergeht die einstimmige Zustimmung.

2.2    Befreiung vom Bebauungsplan: Errichtung eines Carports (hier: Geänderte Pläne); Am Haldenberg, Flst. 598/3

Die positive Stellungnahme des PL liegt vor. Der vorberatende Ausschuss (VbA) hat der Befreiung vom Bebauungsplan ebenfalls zugestimmt mit der Auflage, dass die Hecke erhalten bleibt bzw. neu gepflanzt werden müsse, sollte diese im Rahmen der Errichtung des Carports dauerhaft geschädigt sein.
Es ergeht die einstimmige Zustimmung mit der Auflage, wie im VbA besprochen.

2.3    Vereinfachtes Verfahren: Errichtung von zwei hinterleuchteten Werbevitrinen (jeweils 2,40 m x 1,35 m) für die wechselnde Produktwerbung; Otto-Hafner-Straße, Flst. 1241/25

Da die Werbevitrine im vereinfachten Verfahren errichtet werden soll, muss der Ortschaftsrat nicht zustimmen, das PL hat die Errichtung jedoch abgelehnt. Der Ortschaftsrat begrüßt dies.

2.4    Anbau eines Wintergartens und Errichtung von zwei Gaupen auf dem Wohnhaus; Egelsee, Flst. 1915

Die positive Stellungnahme des PL liegt vor, die Abstandsflächen des Wintergartens müssen vmtl. über eine Anbaubaulast gesichert werden.
Es ergeht die einstimmige Zustimmung.

2.5    Umbau und Erweiterung eines bestehenden Wohngebäudes in ein Zweifamilienwohnhaus; Buchholz, Flst. 1469/2

Bereits in der Januar-Sitzung wurde das Baugesuch als Bauvoranfrage beraten und es erging die Zustimmung. Nun wurde das Baugesuch eingereicht, jedoch mit einem Flachdach und nicht wie in der Bauvoranfrage mit einem flachgeneigten Satteldach.
Die positive Stellungnahme des PL liegt vor, ohne weitere Aussprache ergeht die einstimmige Zustimmung.

2.6    Erweiterung Anbau Lagerhalle; Siemensstraße, Flst. 1603

Ohne Aussprache ergeht die einstimmige Zustimmung.

2.7    Neubau einer Lagerhalle mit Werkstatt und vier Wohnungen für Erntehelfer; Weiherstraße, Flst. 406

Der Bauherr ist als Landwirt privilegiert, die positive Stellungnahme des PL liegt vor.
Ohne Aussprache ergeht die einstimmige Zustimmung.

2.8    Abbruch, Sanierung und Erweiterung der Überdachung des Wirtschaftsgebäudes und der Dunglege beim Reiterhof Weilermühle; Weilermühle, Flst. 153/1

Der Bauherr ist als Landwirt privilegiert, die positive Stellungnahme des PL liegt vor.
Ohne Aussprache ergeht die einstimmige Zustimmung.

2.9    Vereinfachtes Verfahren: Errichtung von zwei hinterleuchteten Werbevitrinen (je 1,35 m x 1,90 m) für die wechselnde Produktwerbung; Hauptstraße, Flst. 747

Da die Werbevitrine im vereinfachten Verfahren errichtet werden soll, muss der Ortschaftsrat nicht zustimmen, das PL hat die Errichtung jedoch abgelehnt. Der OR begrüßt dies.

2.10    Anbau an das Wohnhaus; Fohlenstraße, Flst. 853/7

Die positive Stellungnahme des PL liegt vor.
Ohne weitere Aussprache ergeht die einstimmige Zustimmung.
 

TOP 3    Verschiedenes und Bekanntgaben

Termine

-    08., 09., 15. + 16.12. Soulful Christmas
-    16.12. Weihnachten auf der Benediktshöhe
-    22.12. Waldweihnacht auf dem Horach


Ortsmittenentwicklung inkl. Sondersitzung OR am 20.02.2019

OV Schellinger berichtet, dass am 27.11. der Auftakt mit den drei Planungsbüros stattgefunden habe. Der Zeitplan für den Rahmenplan  sieht wie folgt aus:

bis 18.01.2019 - Erarbeitung eines Entwurfs durch drei Planungsbüros

29.01.2019 - Bürgerinfoveranstaltung

bis 08.02.2019 - Beteiligungsmöglichkeit auf Homepage

20.02.2019 - Sondersitzung Ortschaftsrat – Beschluss über Planungsbüro

bis 18.04.2019 - Ausarbeitung des Rahmenplans

07.05.2019 - Bürgerinfoveranstaltung

04.06.2019 - Beschlussvorschlag GR-Ausschuss für Planen, Bauen, Umwelt (PBU)

05.06.2019 - Beschlussvorschlag Ortschaftsrat

24.06.2019 - Beschluss Gemeinderat

OV Schellinger wird das Thema in den Ortsnachrichten aufgreifen, ebenso beim Neujahrsempfang.


Gutachten Hangrutsch

OV Schellinger trägt vor, dass die geotechnische Beurteilung vom Hangrutsch an der Rotach mittlerweile vorliege.

Die Bewegungen an der Geländeoberfläche liegen von April bis November bei 1,5 mm. Diese Bewegung sei relativ gering, jedoch ist dabei zu berücksichtigen, dass der Beobachtungszeitraum sich über eine der trockensten Perioden seit Aufzeichnung der Niederschlagsdaten erstreckt hat. Stärkere Niederschläge können die Bewegung voraussichtlich wieder intensivieren.

Es wird empfohlen, die Messungen bis mind. Mai 2019 über die Winter- und Tauperiode weiterzuführen, da es keine größeren Starkregenereignisse im bisherigen Messzeitraum gegeben habe.

Nach Vorliegen der Ergebnisse des weiteren Messzeitraums kann abgewogen werden, ob der Spazierweg unter diesen Gesichtspunkten wieder hergestellt und freigegeben werden kann. Gegebenenfalls sind hier auch rechtliche Aspekte mit einzubeziehen.

Es soll somit ein Folgeauftrag an das Büro InGeo erteilt werden, um bis Mai 2019 zu einer abschließenden Einschätzung zu kommen.


Arbeitsgruppe 1250 Jahre Ailingen (Jubiläumsjahr 2021)

OV Schellinger trägt vor, das im Jahr 2021 Ailingen 1250 Jahre alt werde. Er möchte für den Haushalt 2020/2021 entsprechende Mittel anmelden und könne sich vorstellen, dass sich aus dem Ortschaftsrat eine kleine Arbeitsgruppe bildet. In einem 2. Schritt können dann auch die Vereine dazu genommen werden.


Auszeichnung TI Ailingen

Bei einem Mystery Check wurde die Tourist-Information Ailingen durch die Deutsche Bodensee Tourismus GmbH (DBT) getestet und setzte sich im Bereich Service als beste Tourist-Information des nördlichen Bodensees durch.