Donnerstag, 22. November 2018

Hinweise zur Räum- und Streupflicht

Räumpflicht gilt auch im Herbst: Gehwege müssen von herabfallendem Laub, Schmutz und Unrat gesäubert werden

Die Räumpflicht gilt für alle Anwohner

Dass im Winter eine Räum- und Streupflicht besteht, ist hinreichend bekannt. Aber auch im Herbst ist dafür Sorge zu tragen, dass Gehwege von herabfallendem Laub, Schmutz und Unrat gesäubert werden.

Die komplette Streupflichtsatzung finden Sie hier. Sie können die Satzung auch in der Ortsverwaltung Ailingen, Zimmer 5 im EG erhalten.

Schneeräumung

Während die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Städtischen Baubetriebe bereits um 4 Uhr mit der Räumung beginnen, sind Anwohner verpflichtet werktags bis 7 Uhr Schnee zu räumen. An Sonn- und Feiertagen muss bis spätestens 8 Uhr geräumt werden. Die Räumpflicht endet um 20 Uhr.

Nach der Streupflichtsatzung haben die Bürgerinnen und Bürger die Pflicht, Gehwege auf einer Breite von einem Meter zu räumen. Dies gilt auch in Siedlungsstraßen, die über keinen ausgebauten Gehweg verfügen. In diesen Straßen sind von den Anliegern Gehstreifen am Straßenrand von ebenfalls einem Meter Breite zu räumen und zu streuen.

Gestreut werden darf Splitt und Sand. Auftausalz hingegen ist nur in besonderen Fällen erlaubt, wie zum Beispiel bei Glatteis, Eisregen oder zum Auftauen festgetretener Eis- und Schneerückstände, wenn ohne diese Mittel die Sicherheit der Fußgänger nicht gewährleistet ist.

Den Schnee darf man weder seinem Nachbarn vor die Türe schippen, noch auf die Straße. Schnee vor Grundstückseinfahrten, Zuwegungen und Gehwegen sollte möglichst auf dem eigenen Grundstück angehäuft werden. Ist dies aus Platzgründen nicht möglich, sollte ein Schneewall entlang des Bordsteins (bei ausgebauten Gehwegen) bzw. entlang der Grundstücksgrenze (bei Gehstreifen am Straßenrand) angehäuft werden.

Wer dieser Verpflichtung nicht nachkommt, handelt ordnungswidrig und kann mit einer Geldbuße belegt werden. Sollte ein Fußgänger oder Radfahrer stürzen, weil der Streupflicht nicht nachgekommen wurde, haftet der Straßenanlieger persönlich für eventuelle Unfälle.

Die Straßen, die bei Schnee- und Eis-glätte geräumt werden müssen, sind in Dringlichkeitsstufen eingestuft. Zu den Straßen der Dringlichkeitsstufe I gehören besondere Gefahrenstellen und sämtliche in geschlossener Ortslage verlaufende Bundesstraßen und andere vorrangige Straßen. Straßen in denen Linien- und Schulbusse fahren sowie alle verkehrswichtigen Hauptverbindungen zu den Ortsteilen gehören ebenfalls in die Dringlichkeitsstufe I. Diese werden von den Mitarbeitern des Baubetriebsamtes als erstes geräumt.

In die Dringlichkeitsstufe II eingestuft sind Hauptzubringerstraßen zu Wohngebieten. Erst wenn die Straßen der Dringlichkeitsstufen I und II geräumt sind und der Verkehr reibungslos verläuft, werden die Straßen der Dringlichkeitsstufe III geräumt. Zu dieser Kategorie zählen alle Straßen mit geringer Verkehrsbedeutung wie Seitenstraßen in Wohngebieten.

Probleme machen den Fahrern der Räum- und Streufahrzeuge immer wieder am Straßenrand abgestellte Kraftfahrzeuge. Gerade in besonders schmalen Wohngebietsstraßen gibt es für die mit sperrigen Räumschilden ausgerüsteten Fahrzeuge oft kaum ein Durchkommen. Gegebenenfalls können diese Straßen dann nicht geräumt werden. Die Autofahrer werden deshalb gebeten, in sehr schmalen Straßen nicht zu parken und darauf zu achten, dass eine hinreichende Durchfahrtsbreite für den Räumdienst bleibt.