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Räum- und Streupflicht

Geschrieben am: 05.01.2017

Der Winter ist nun auch am Bodensee angekommen. Nachfolgend die wichtigsten Bestimmungen zur Räum- und Streupflicht in der Zusammenfassung. Der komplette Satzungstext ist hier abrufbar. Sie können die Satzung auch im Rathaus Ailingen, Zimmer 5 im EG, erhalten.

Wer muss räumen?

Die Straßenanlieger, also Hauseigentümer oder -Besitzer (Mieter). Bei einseitigen Gehwegen ist nur derjenige Straßenanlieger verpflichtet, auf dessen Seite der Gehweg verläuft.

Was muss geräumt werden?

Gehwege, die an einer Straße liegen, auch Geh- und Radwege. Sofern kein Gehweg vorhanden ist, ist der Fahrbahnrand der Straße auf einer Breite von 1,00 m zu räumen (z.B. in verkehrsberuhigten Bereichen), aber auch Treppenwege.
Geräumter Schnee oder auftauendes Eis darf nicht dem Nachbarn (weder auf dessen Grundstück noch auf die von ihm geräumte Fläche) zugeführt werden.

Welche Streumittel dürfen verwendet werden?

Sand und Splitt. In besonderen Fällen wie z.B. bei Glatteis oder Eisregen ist auch Auftausalz zulässig, es ist allerdings auf ein Mindestmaß zu beschränken.

Zu welchen Zeiten muss geräumt werden?

Werktags müssen die o.g. Flächen bis 7.00 Uhr geräumt und bestreut sein, sonn- und feiertags bis 8.00 Uhr. Bei Bedarf ist auch wiederholt zu räumen und zu streuen. Die Pflicht endet um 20.00 Uhr.

Winterdienst orientiert sich am Räum- und Streuplan

Für den Fall, dass es stark und anhaltend schneit und die Schneedecke mehr als drei Zentimeter beträgt, wird nach einem extra dafür konzipierten Räumplan gearbeitet. Bei Glätte und geringem Schneefall kommt der Streuplan zum Einsatz.

Die Straßen sind in Dringlichkeitsstufen eingestuft.
Zu den Straßen der  Dringlichkeitsstufe 1 gehören besondere Gefahrenstellen und sämtliche in geschlossener Ortslage verlaufende Bundesstraßen und andere vorrangige Straßen.  Straßen in denen Linien- und Schulbusse fahren sowie alle verkehrswichtigen Hauptverbindungen zu den einzelnen Ortsteilen gehören ebenfalls in die Dringlichkeitsstufe 1. Diese werden von den Mitarbeitern der städtischen Baubetriebe als erstes geräumt.
In die Dringlichkeitsstufe 2 eingestuft sind weitere wichtige Straßen wie die Hauptzubringerstraßen zu den Wohngebieten. Erst wenn die Straßen der Dringlichkeitsstufen 1 und 2 geräumt sind und der Verkehr reibungslos verläuft, werden die Straßen der Dringlichkeitsstufe 3 geräumt. Zu dieser Kategorie zählen alle Straßen mit geringer Verkehrsbedeutung wie Nebenstraßen  in Wohngebieten.
Bei dauerhaftem starkem Schneefall werden zunächst ausschließlich die Straßen der Dringlichkeitsstufe 1 und 2 geräumt, während die Straßen der Dringlichkeitsstufe 3 vorläufig unberücksichtigt bleiben müssen.

Bitte unterstützen Sie unsere Bauhof-Mitarbeiter, indem Sie Ihr Fahrzeug nicht am Straßenrand parken! Auch schmälere Gehwege können nicht geräumt werden, wenn Fahrzeuge zu dicht am Gehwegrand parken.